Verkehr

Überblick

Verkehrspolitik in der EU

(Bearbeitungsstand 11/08)

Der Verkehr ist einer der Hauptverursacher zahlreicher Umweltprobleme: Dazu gehören Luftschadstoffemissionen, Lärmemissionen, die Zerschneidung und Fragmentierung von ökologischen Lebensräumen und die großflächige Bodenversiegelung. Darüber hinaus kommen jedes Jahr weltweit etwa eine Million Menschen bei Verkehrsunglücken ums Leben oder werden schwer verletzt.

Die Europäische Union versucht die Spannung zwischen den ökologischen und gesundheitlichen Schäden, die der Verkehr verursacht und der Notwendigkeit von Mobilität durch verschiedene Konzepte auszugleichen:

• mit Preisgestaltung im Verkehr
• mit einem Konzept für den Kombinierten Verkehr
• mit einem Konzept für ein nachhaltiges europäisches Verkehrssystem

In dem 2001 veröffentlichten Weißbuch der Europäischen Kommission "Die Europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellung für die Zukunft" werden folgerichtig die Infrastrukturüberbelastungen, Umweltverschmutzung, Sicherheitsprobleme und Beeinträchtigung der Lebensqualität als vordringlich anzugehende Handlungsfelder benannt. Auf dem Gipfeltreffen in Göteborg 2001 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen der dort beschlossenen Nachhaltigkeitsstrategie darauf, den Umweltaspekt bei der zukünftigen Verkehrspolitik stärker zu berücksichtigen. Deshalb soll der Ausbau der Verkehrsträger Schiene und Wasser sowie der Kurzstreckenseeverkehr gefördert werden.

In der im Juni 2006 nach der Halbzeitbilanz überarbeiteten Fassung des Weißbuches wurden nun unter dem Titel "Für ein mobiles Europa - Nachhaltige Mobilität für unseren Kontinent" neue Schwerpunkte gesetzt:

• Während das Weißbuch aus dem Jahr 2001 noch davon sprach, Wirtschaftswachstum und Verkehrswachstum voneinander zu lösen, ist von der Verringerung des Verkehrsaufkommens nun nicht mehr die Rede. Stattdessen wird eine Verringerung der negativen Folgen von Mobilität angestrebt;
• Lag der Schwerpunkt vorher noch auf der Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf alternative Verkehrsträger bis 2010 ("modal shift"), sollen nun sämtliche Verkehrsmittel besser eingesetzt werden ("co-modality"). Dies wird auch das Ziel des Logistikaktionsplans der Kommission sein, der im Herbst 2007 vorgelegt werden soll;
• Zur Verringerung des Ölverbrauchs wird die Kommission 2007 einen strategischen Technologieplan für Energienutzung im Verkehrsbereich präsentieren und 2009 ein Programm zu "grünen" Antriebssystemen von Fahrzeugen starten;
• Um Staubildung, Verschmutzung und Verkehrsunfälle besser zu bekämpfen, wird die Kommission im Herbst 2007 ein Grünbuch über den urbanen Verkehr präsentieren;
• 2008 wird die Kommission ein Modell für die Erhebung von Infrastruktur-Nutzungsgebühren vorstellen, das auf einer Einschätzung der externen Kosten und verschiedenen Folgenabschätzungen beruhen
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Umweltverbände zeigen sich enttäuscht und kritisieren die Abkehr vom "modal shift", das Fehlen von klaren Zielvorgaben für die Verringerung der Umwelt- und Geräuschverschmutzung und Gesundheits- und Umweltzielsetzungen, die erst vor kurzem im Rahmen der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung vereinbart wurden.

Eine Zusammenfassung EU-Gesetzgebung im Schnittbereich Verkehr - Energie - Umwelt finden finden Sie hier.