Europäische Abfallpolitik

"Nur kein Abfall ist guter Abfall"

"Nur kein Abfall ist guter Abfall" - so ließe sich aus Umweltsicht die beste Abfallpolitik umschreiben. Da in der EU aber jedes Jahr über 2 Mrd. Tonnen Abfälle anfallen (davon 40 Mio. Tonnen Sonderabfälle), müssen möglichst umweltfreundliche Lösungen für seine Weiterverwertung gefunden werden. Im Jahr 2006 entfielen auf jede/n Einwohner/in der EU mit ihren 25 + 2 Mitgliedstaaten 517 kg Abfall pro Kopf und Jahr, Tendenz steigend! Zudem hat sich der "Mülltourismus" von gefährlichen Abfällen zwischen 1997 und 2005 vervierfacht.

Dabei hat sich die EU in ihrem sechsten Umweltaktionsprogramm als Ziel gesetzt, die zu entsorgende Abfallmenge (d.h. ohne Recycling-Abfall) bis 2010 um 20 % und bis 2050 um 50 % zu reduzieren. Es gibt zahlreiche EU-Regelungen.
Mit der Umsetzung der EU-Vorschriften tun sich die einzelnen Mitgliedstaaten allerdings schwer. Davon zeugen viele Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof, der z.B. Griechenland wegen eines Verstoßes gegen das EU-Abfallrecht auf Kreta verurteilt hat - aus den Tagessätzen bis zum Vollzug der Umsetzung wurden 4,7 Mio. Euro. Auch Italien erntet immer wieder Negativschlagzeilen, nicht zuletzt, weil die Mafia ihre Finger im Spiel hat.